08.10.10 – Die Fraktion DIE LINKE hat bereits 2006 kritisiert, dass in diesem Konzept Wachstum vor Nachhaltigkeit geht. Trotz Konzentration auf weniger Themenfelder, trotz allemal vielversprechender Titel, bleibt es dabei: Technologien allein, so „Hightech” sie auch präsentiert werden, lösen viele globale Grundkonflikte eben nicht. Sie können bestenfalls Symptome befristet deckeln. Und das auch nur, wenn die betreffenden Länder sich diese tollen Entwicklungen überhaupt leisten können. Benötigt wird gleichberechtigt Forschung, die soziale, kulturelle, ökologische Ursachen für Konflikte identifiziert und gesellschaftliche Bedingungen zu deren Lösung konzipiert.
14.09.2010 – Während meiner Sommertour durch meinen Wahlkreis Magdeburg und den Bördekreis habe ich nachgefragt, wie denn die Programme der Bundesregierung in der Praxis ankommen und was man sich davon verspricht. Und so fragte ich nach den angekündigten Bildungsbündnissen. Ich sah in ungläubig fragende Gesichter. Davon habe man noch nie etwas gehört. Das brachte mich darauf, mal nachzuschauen, was denn aus den vielen vollmundigen Ankündigungen der Bundesbildungsministerin so geworden ist.
02.07.2010 – Gestartet ist die Bildungsministerin im September vergangenen Jahres mit der Ankündigung eines Gipfelsturms. Gelandet ist sie im Tal der Tränen. Das gibt die Note Ungenügend auf dem Zeugnis. Nur wer bereit ist, die Steuereinnahmen zu Lasten großer Vermögen und Einkommen zu erhöhen, ist auch in der Lage, die notwendigen Ausgaben in der Bildung zu finanzieren. Wer dazu nicht bereit ist, betreibt keine seriöse Bildungspolitik.
10.06.2010 – Die Kosten für den Fusionsreaktor ITER, die die europäische Gemeinschaft tragen soll, haben sich auf stolze 7,2 Mrd. Euro gegenüber der Planung verdreifacht. Sinnvoll ist es unserer Sicht nur, die Verträge zu kündigen. Denn Ergebnisse aus klimafreundlicher Energieerzeugung gibt es frühestens ab 2050. Aktuell aber entzieht ITER der Förderung von Projekten zur Energieeinsparung, zu effizienteren Speicherformen und dezentralen Formen nachhaltiger Energieerzeugung massiv Mittel.
10.06.2010 – “Bologna-Reform reformieren”, titelt das heute behandelte Gutachten der Expertenkommission für Forschung und Innovationen. Ohne verbindliche zusätzliche Ressourcen, so dessen klare Botschaft, ist das „nicht realisierbar”. Deshalb, sagen wir, sind Bund und Länder in der Pflicht zu deutlichen Mehrausgaben in Bildung. Denn wenn der Bologna-Prozess die Hochschulen als Kerne des deutschen Innovationssystems ruiniert, werden auch ausgeklügelte Unternehmensförderungen diesen Verlust nicht wettmachen.
