Gemeinschaftseigentum ist unsere Antwort auf viele Fragen der Zeit
Rede von Oskar Lafontaine auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN – MItschnitt aus dem Livestream – wir bitten die BIldqualität zu entschuldigen.
Rede von Oskar Lafontaine auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN – MItschnitt aus dem Livestream – wir bitten die BIldqualität zu entschuldigen.
29.09.2011 – Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundestag auferlegt ein neues verfassungskonformes Wahlrecht zu schaffen. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Koalition löst allerdings nicht das Problem des negativen Stimmgewichts. Außerdem bleiben die undemokratischen Verfahren bei der Nichtzulassung von Parteien zu Wahlen unangetastet. Ein Beschluss des vorgelegten Gesetzentwurfes zum Wahlrecht führt unweigerlich nach Karlsruhe.
29.08.2011 – Fraktionsvize Ulrich Maurer zu den Ergebnissen der Klausur am 26./27. August in Rostock
30.08.2011 – Das Internet verändert unsere Gesellschaft. Die Frage des Zugangs zum Internet ist abhängig von der sozialen Frage. Wir wollen, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft nicht in einer digitalen Spaltung endet. Wir wollen InternetnutzerInnen nicht pauschal unter Verdacht stellen, wie es mit der Vorratsdatenspeicherung passiert.